Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Verkaufs- Liefer- und Zahlungsbedingungen 

Carola Tabarelli, Stuttgarter Seifenmanufaktur, Ruiter Str. 5, 70329 Stuttgart

§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
(1) Für die zwischen Carola Tabarelli, Stuttgarter Seifenmanufaktur (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden begründeten Rechtsbeziehungen gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher und Unternehmer. Soweit sich einzelne Klauseln ausschließlich an Verbraucher oder Unternehmer richten, wird dies in der jeweiligen Klausel ausdrücklich klargestellt.

(3) Es gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Fassung. Die AGB sind unter http://www.stuttgarter-seife.de/agb.php kostenlos in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung abrufbar.

(4) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Waren in unserem Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Bestellungen können durch den Kunden telefonisch, postalisch, per Fax, per Email oder über das Kontaktformular auf der Homepage abgegeben werden. Bei Bestellung über die Homepage gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Absenden“ ein Angebot zum Erwerb der im Kontaktformular angegebenen Waren ab.

(3) Erfolgt die Bestellung per Email oder über die Homepage, bestätigt der Anbieter den Erhalt der Bestellung mittels einer Bestätigungs-Email, in der alle wichtigen Aspekte der Bestellung zusammengefasst werden. Diese Email stellt gleichzeitig die Annahme des Angebots dar, es sei denn, aus der Email geht hervor, dass der Anbieter das Angebot ablehnt.

(4) Erfolgt die Bestellung telefonisch, postalisch oder per Fax, sendet der Anbieter dem Kunden per Email, postalisch oder per Fax eine Auftragsbestätigung. Mit dieser Auftragsbestätigung nimmt der Anbieter gleichzeitig das Angebot an, wenn er es in der Bestätigung nicht ablehnt.

§ 3 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die Preise auf der Homepage zum Zeitpunkt der Bestellung. Es gibt keinen Mindestbestellwert.
(2) Mehrwertsteuer fällt aufgrund der Kleinunternehmerregelung nicht an.
(3) Sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist, gelten alle Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Es fallen daher bei der Versendung der Waren folgende zusätzliche Liefer-, Versand- und Versicherungskosten an, falls nicht ausdrücklich ein anderer Preis vereinbart ist.
(4) Die Versandkosten werden nach den tatsächlich entstandenen Kosten bei Versand durch die Deutsche Post berechnet. Die Versandkosten für Päckchen und Pakete in unterschiedlichen Größen können auf der Seite „Bestellanfrage/Kontakt“ eingesehen werden. Bei einem Bestellwert ab 80,00 Euro übernimmt der Anbieter innerhaldb Deutschlands die Versandkosten; dies gilt nicht bei einer Bestellung unter Einlösung eines Gutscheins. Sollte der Auftragswert bedingt durch eine Rücksendung unter 80,00 EUR fallen, behalten wir uns vor, nachträglich die angefallenen Versandkosten für die ursprüngliche Versendung der Waren durch uns zu berechnen. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(5) Die Zahlung erfolgt durch Überweisung, bei Neukunden aber ausschließlich durch Vorkasse, d.h. durch Überweisung auf unser Konto.
(6) Mit der Aktualisierung unserer Internet-Shop-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über den Kaufgegenstand ungültig. Bis dahin zustande gekommene Verträge bleiben hierdurch unberührt.
§ 4 Fälligkeit
(1) Bei Neukunden ist die Zahlung des Kaufpreises mit Eingang der Bestellbestätigung durch den Anbieter fällig.
(2) Bei Zahlung auf Rechnung wird der Rechnungsbetrag mit Erhalt der Ware fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss.

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher.
Widerrufsbelehrung:
(1) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder  E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Carola Tabarelli
Stuttgarter Seifenmanufaktur
Ruiter Str. 5
70329 Stuttgart
Telefon 0711-428591
Fax 03212-1199025
E-Mail ct@stuttgarter-seife.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Artikel werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Bei einer Dienstleistung (zum Beispiel der Herstellung einer speziellen Seife auf Kundenwunsch) erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 6 Lieferung
(1) Nach Eingang des Angebotes und Bestätigung durch den Anbieter erfolgt der Versand grundsätzlich innerhalb von drei Werktagen. Bei Vorkasse, d.h. bei Überweisung des Rechnungsbetrages auf unser Konto wird der Warenversand erst durchgeführt, wenn die Bezahlung bei uns eingegangen ist.
(2) Da es sich bei den vom Anbieter selbst hergestellten Produkten um Naturerzeugnisse handelt die beim Anbieter eine gewisse Lagerzeit benötigen und bei deren Herstellung der Anbieter auf die rechtzeitige Lieferung seiner Rohstofflieferanten angewiesen ist, kann es bei einzelnen Produkten – etwa auch aufgrund großer Nachfrage - zu Lieferverzögerungen kommen. Der Anbieter versucht bereits auf der Homepage auf etwaige Lieferzeiten hinzuweisen. Nach Eingang der Bestellung benachrichtigt der Anbieter den Kunden unverzüglich über Lieferverzögerungen. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
(2) Die Lieferung der Artikel erfolgt auf dem Versandweg. Eine Selbstabholung durch den Kunden ist nach vorheriger Terminvereinbarung aber in der Regel möglich.
(3) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Als Geschenkservice bieten wir außerdem an, ein Paket an eine andere Lieferadresse als die des Bestellenden zu versenden und die Rechnung an den Kunden zu schicken. Die Lieferzeit beträgt im Allgemeinen 3-4 Werktage. Angaben zur Lieferzeit sind unverbindlich. Bitte beachten Sie die zusätzliche Zustellungszeit unserer Versandpartner GLS, Deutsche Post und DHL oder anderen Paketdiensten (besonders an Weihnachten oder anderen entsprechenden Terminen). 
(4) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen (z.B. erneut anfallende Versandkosten), kann der Anbieter diese ersetzt verlangen. Falls Ihre Bestellung 14 Tage nach Erhalt der Bearbeitungszusage nicht bei Ihnen eingetroffen ist, melden Sie sich bitte unverzüglich per E-Mail bei ct@stuttgarter-seife.de oder telefonisch unter 0711/428591.
(5) Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teillieferung auf Veranlassung des Anbieters entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Versandkosten.
(6) Sie helfen uns, wenn Sie bei der Übergabe unserer Lieferungen durch das Transportunternehmen darauf achten, dass die Pakete weder geöffnet, beschädigt noch in sonstiger Weise manipuliert wurden. Ist dies dennoch der Fall, bitten wir Sie höflich, dies auf dem Übergabeprotokoll des Lieferanten des Transportunternehmens schriftlich festzuhalten. Sollten Sie eine vorherige Öffnung, Beschädigung oder sonstige Manipulation Ihres Pakets erst nach der Übergabe feststellen, bitten wir Sie ebenfalls höflich, dies unverzüglich bei dem betreffenden Transportunternehmen zu reklamieren. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben jedoch auch erhalten, wenn Sie diese Reklamation gegenüber dem Transportunternehmen nicht durchführen.
Handelt es sich bei dem Kunden allerdings um einen Kaufmann, so gilt ausdrücklich die Regelung des § 377 HGB.

§ 7 Gefahrübergang und Eigentumsvorbehalt
(1) Der Gefahrübergang erfolgt mit Übergabe der Ware an den Kunden.
(2) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebenforderungen das Eigentum des Anbieters.
(3) Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, so gilt zusätzlich folgendes:
Der Kunden ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Kunden aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an den Anbieter in Höhe des mit dem Anbieter vereinbarten Rechnungsbetrages ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Anbieters, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Anbieter wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

§ 8 Gewährleistungs- und Garantiebestimmungen
(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(2) Bei den von uns hergestellten Produkten handelt es sich um Naturerzeugnisse. Jeder Artikel ist daher ein Einzelstück. Das bedingt, dass die Waren in Form und Farbe geringfügig variieren können. Produktbilder sind nur Beispiele, der tatsächlich gelieferte Artikel kann in Form und Farbe sowie Gewicht geringfügig abweichen. Angaben in unseren Katalogen, Prospekten, Werbeschriften und auf der Homepage über Maße, Gewichte, Beschaffenheit, Qualität und Leistung sind nur annähernd und stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar.
(3) Eine Garantie für die Ware wird nicht übernommen.

(4) Wählt der Kunde Schadensersatz oder macht er vergebliche Aufwendungen geltend, gelten die Haftungsbeschränkungen dieser AGB (siehe § 9)

(4) Gegenüber Unternehmern wird die Verjährungsfrist auf ein Jahr verkürzt. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verkürzung der Verjährung gilt zudem nicht für Ansprüche aus § 478 Abs. 2 BGB.

§ 9 Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (z.B. die Übergabe der Ware und die Eigentumsübertragung nach Maßgabe von § 7). Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
(5) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.

§ 10 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Anbieter nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Anbieter nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 11 Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

§ 12 Datenschutz
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Website. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.

(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wenn Sie sich als Kunde registrieren (im Moment noch nicht möglich), Waren bestellen, unseren Newsletter abonnieren (im Moment noch nicht möglich) oder bestimmte Funktionen unserer Website nutzen wollen, werden personenbezogene Daten erhoben.
 
(2) Verwendung von Cookies (im Moment noch nicht)

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(3) Weitergabe personenbezogener Daten

Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Darüber hinaus nutzen wir listenmäßige Adressdaten nur dann wenn sie uns dies ausdrücklich erlauben zum Zwecke der Mitteilung über neue Produkte und/oder Markttermine.

Widerspruchsrecht
Selbstverständlich können Sie der Nutzung Ihrer Daten zu Informationszwecken jederzeit widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Bitte wenden Sie sich hierzu an ct@stuttgarter-seife.de

Auskunftsrecht
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

Ansprechpartner für Datenschutz

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an Carola Tabarelli, Ruiter Str. 5, 70329 Stuttgart, Tel 0711-428591, Email ct@stuttgarter-seife.de
Betriebsinformationen:
Verantwortlich für die Geschäftsführung und den Shop ist
Carola Tabarelli
Ruiter Str. 5
70329 Stuttgart
Telefon 0711-428591
Fax 03212-1199025
Email ct@stuttgarter-seife.de
Steuernummer: 97368/03327

§ 13 Urheberrecht
Copyright by Carola Tabarelli. Die Seiten unseres Shops und ihre Bestandteile können rechtlich geschützt sein. Die Verwendung, insbesondere Vervielfältigung und Nachahmung, auch auszugsweise, ist nur mit Genehmigung von Carola Tabarelli gestattet. Die Abbildungen genießen den Schutz des § 72 Urheberrechtsgesetz.

§ 14 Rechtswahl und Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist Stuttgart, der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich oder rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt ebenso für etwaige Vertragslücken.